EU-Version | Stand Mai 2020
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Nutzer der Plattform www.melatoninfacts.org (nachstehend „Portal“) und der auf dem Portal angebotenen Leistungen. Das Portal wird von der Medichron Publications, LLC, 831 N Tatnall Street, Wilmington, DE 19801, U.S.A. betrieben.
(2) Für nicht registrierte Nutzer gelten diese Nutzungsbedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung. Für registrierte Nutzer gelten diese Nutzungsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Registrierung aktuellen Fassung.
(3) Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung durch den Betreiber als vereinbart.
§ 2 Inhalte
(1) Das Portal bietet u.a. Dienste, Nachrichten und Informationen aus den Bereichen Gesundheit, Ernährung, Schwangerschaft, Sport, usw. (nachfolgend „Inhalte“) an. Gesundheitsbezogene Inhalte des Portals geben die Meinung des Betreibers wieder, stellen keine Beratung dar und ersetzen in keinem Fall einen Arztbesuch. Alle diese Inhalte sind für jedermann nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen frei zugänglich.
(2) Der sogenannte „Blog“ des Portals bietet den Nutzern die Möglichkeit, interaktiv tätig zu werden und eigene Beiträge einzustellen – z.B. durch das Verfassen von Kommentaren oder Forumsbeiträgen (nachfolgend zusammenfassend „nutzergenerierte Inhalte“). Zur Nutzung dieses Bereiches und seiner Inhalte muss sich der Nutzer zunächst registrieren und die von ihm angegebene e-mail-Adresse verifizieren, sog. Authentifikation.
(3) Der Betreiber kann Inhalte und Dienste frei gestalten und ist jederzeit berechtigt, die Angebote auf dem Portal zu ändern sowie zeitweise oder endgültig einzustellen.
§ 3 Registrierungspflicht und Teilnahmevoraussetzungen
(1) Grundsätzlich besteht keine Beschränkung des Nutzerkreises.
(2) In Bereichen, in denen Nutzer eigene Inhalte veröffentlichen können, ist eine einmalige Registrierung unter Angabe personenbezogener Daten (Benutzername, Passwort, e-mail-Adresse usw.) notwendig. Benutzername und Passwort kann der Nutzer frei wählen. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich und ist nicht übertragbar. Der Nutzer verpflichtet sich seiner Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht weiterzugeben. Sollte dem Nutzer die missbräuchliche Nutzung seiner Zugangsdaten bekannt werden, hat er dies dem Betreiber unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern, um den Zugang nicht autorisierter Personen zu verhindern. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der unberechtigten bzw. unsachgemäßen Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers resultieren.
§ 4 Schutzrechte
(1) Dem Betreiber stehen sämtliche Urheber- und sonstige Schutzrechte bzw. die Nutzungsrechte an den Seiten des Portals, inklusive Layout, Bildern und Texten zu.
(2) Copyrightvermerke, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Rechtevorbehalte in den Inhalten dürfen weder verändert noch beseitigt werden.
(3) Nutzern wird es vom Betreiber nach entsprechender Authentifizierung gestattet, an den dafür vorgesehene Stellen des Portals eigene Inhalte einzustellen. Ein Recht der Nutzer auf Veröffentlichung ihrer Beiträge besteht demgegenüber nicht. Das Recht, nutzergenerierte Inhalte ganz oder teilweise zu löschen, verbleibt beim Betreiber. Nutzergenerierte Inhalte stammen nicht vom Betreiber und werden auch nicht im Namen des Betreibers veröffentlicht. Der Betreiber macht sich deren Inhalt und deren Aussagen nicht zu eigen und distanziert sich ausdrücklich von allen nutzergenerierten oder sonst erkennbar fremden, d.h. nicht vom Betreiber herrührenden Inhalten.
§ 5 Rechteeinräumung
(1) Die Urheber- und verwandten Schutzrechte an den von den Nutzern eingestellten Inhalten verbleiben grundsätzlich beim Nutzer. Der Nutzer räumt aber dem Betreiber mit Einstellung seines Beitrags das Recht ein, diesen unentgeltlich und zeitlich unbeschränkt zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen, zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen, sowie auf sonstige Weise Dritten öffentlich zugänglich zu machen.
(2) Eine Vergütung für die Einräumung der Nutzungsrechte und die Verwendung der Beiträge und Inhalte durch den Betreiber ist ausgeschlossen.
(3) Der Nutzer sichert mit Einstellung seiner Beiträge zu, dass er über die eingeräumten Rechte verfügen kann und dass über diese Rechte nicht bereits anderweitig in einer Art verfügt wurde, welche die vorstehenden Nutzungsrechte des Betreibers beeinträchtigten könnten. Beim Einstellen von Bildern oder Videos sichert der Nutzer zu, dass alle darauf erkennbaren Personen der Veröffentlichung zugestimmt haben.
§ 6 Datenschutz
Diese Nutzungsbedingungen gelten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und der EU-Datenschutzgrundverordnung sowie aller sonstigen einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften. Für diese Nutzungsbedingungen gelten die jeweils in Kraft stehenden Gesetzesvorschriften in ihrer jeweils aktuellen Fassung.
§ 7 Pflichten der Nutzer
(1) Der Nutzer ist rechtlich für die von ihm im Blog eingestellten Inhalte verantwortlich und hat sicherzustellen, dass keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen bzw. verlinkt wird.
(2) Es gelten die Regeln eines guten und respektvollen Umgangs der Nutzer untereinander. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden, zu Straftaten anleitenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische, beleidigende oder ruf- oder geschäftsschädigende bzw. persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen sowie Spam, Junkmails und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Ebenfalls untersagt ist die Einstellung von Beiträgen, die gegen die Grundsätze der Datensicherheit verstoßen bzw. Schadsoftware enthalten.
(3) Der Nutzer ist für die von ihm auf dem Portal eingestellten Inhalte verantwortlich. Er ist verpflichtet, dem Betreiber sämtliche Schäden zu ersetzen, welche diesem aufgrund eines schuldhaften Verstoßes/mehrerer schuldhafter Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen.
§ 8 Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
(1) Bei Kenntnis des Betreibers von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen hat er das Recht, Inhalte des jeweiligen Nutzers zu löschen oder dem Nutzer die Zugangsberechtigung zu entziehen.
(2) Verletzt der Nutzer schuldhaft ihm obliegende Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen, ist er darüber hinaus zum Ersatz der dem Betreiber entstandenen Aufwendungen, sowie zur Freihaltung und Freistellung des Betreibers von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Dies gilt auch, wenn der Schaden durch Dritte verursacht wird, soweit hierfür der Nutzer verantwortlich ist und ihn ein Verschulden trifft. Zu den Schadenersatzansprüchen des Betreibers zählen auch etwaige Bußgelder, die aufgrund des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes verwirkt werden, soweit die Inhalte des Nutzers dem jeweiligen Bescheid zugrunde liegen.
§ 9 Gewährleistung und Haftungsbeschränkungen
(1) Der Betreiber haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit dem Nutzer Schäden entstehen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers, beruhen. Soweit nachstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung des Betreibers ausgeschlossen. Dies gilt auch gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
(2) Im Übrigen haftet der Betreiber nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Diese Beschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche nach Abs. (1).
(3) Nutzergenerierte Inhalte werden nicht durch den Betreiber kontrolliert. Der Betreiber übernimmt aus diesem Grund auch keine Verantwortung und Gewähr für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit, Authentizität, Freiheit von Rechtsverletzungen Dritter, Virenfreiheit oder Geeignetheit dieser Inhalte und/oder sonstiger Aktivitäten von Nutzern. Dies gilt explizit auch für externe Links, auf die im Rahmen von Beiträgen verwiesen wird, egal ob es sich um Beiträge des Betreibers handelt oder um nutzergenerierte Beiträge.
(4) Auch für alle übrigen Inhalte des Portals, insbesondere redaktionelle Inhalte, übernimmt der Betreiber keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der Inhalte für den Nutzer.
(5) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz und für Schadensersatzansprüche aus der Übernahme einer Garantie.
§ 10 Schlussregelungen
(1) Sitz des Betreibers ist Wilmington, Delaware. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Betreibers.
(2) Sowohl auf diese Nutzungsbedingungen als auch auf etwaige darüber hinaus bestehende Rechtsverhältnisse zwischen dem Nutzer und dem Betreiber findet ausschließlich Delaware Recht, unter Ausschluss des UN Kaufrechts, Anwendung.
(3) Sollten einzelne Teile dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt.
